Harte Kritik am Bürgermeister

By Redakteur on 19. Dezember 2022 • ( Hinterlasse einen Kommentar )

Während der Stadtverordnetenversammlung in der letzten Woche meldete sich auch die Abgeordnete Christa Pfeifer (Freie Wähler) zu Wort. Man spürte, daß ihr das Folgende schon längere Zeit auf dem Herzen lag.

Während der Beratung zu den noch ausstehenden Haushaltsabrechnungen der Stadt Pritzwalk aus den vergangenen Jahren ergriff Frau Pfeifer die Gelegenheit. Sie kritisierte das Verhalten von Bürgermeister Dr. Ronald Thiel und anderer Führungskräfte der Stadtverwaltung beim Umgang mit Abgeordnetenfragen. Jede Nachfrage werde vom Bürgermeister als persönlicher Angriff gesehen, was nicht so wäre. „Als gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Einwohnerschaft ist es unsere Pflicht und unser Recht Sachverhalte zu hinterfragen,“ stellte Frau Pfeifer fest. Von den gestellten Fragen sehe man dann im Sitzungsprotokoll nichts. „Wir sind ehrenamtliche Abgeordnete, keine Verwaltungsprofis – natürlich haben wir Nachfragen zu den Beratungsgegenständen. Ihr Verhalten schafft kein Vertrauen im gegenseitigen Umgang!“ so Christa Pfeifer.

Bürgermeister Thiel antwortete auf die massiven Vorwürfe nicht wirklich. Das war eine vertane Gelegenheit, zumal das Kopfnicken einiger anderer Stadtverordneter während Pfeifers Rede zeigte, daß sie mit ihrer Meinung bei weitem nicht allein dastand.

Im Anschluß kritisierte Helmut Kühn, Fraktionschef der Freien Wähler, die mangelnde Umsetzung einmal gefasster Beschlüsse. So nannte er u.a. das Krähenvergrämungskonzept für die Stadt. Hier rühre sich nichts. Auch die Neufassung des WBG-Gesellschaftervertrages trete seit fast zwei Jahren auf der Stelle. Das sei nicht akzeptabel. Die Stadt ist 100prozentiger Eigentümer der WBG. Die SVV fungiert als Gesellschafterversammlung. Dr. Thiel ist Vorsitzender des Aufsichtsrates.

Kühn meinte ausserdem die häufige Verschiebung brisanten Beschlussvorlagen in den nichtöffentlichen Teil der SVV. Das sei oft nicht angebracht. Der Bürgermeister entgegnete, daß dies notwendig sei um persönliche Daten zu schützen.

Nicht allein bei dieser Sitzung wurde deutlich, daß es zwischen dem Verwaltungschef und vielen Abgeordneten ein gravierendes Kommunikationsproblem gibt. Wer als Einwohner am Stadtparlament teilnimmt, der spürt das sofort.

PSZ / Fotos: PSZ-Archiv