Arbeit und Soziales

Prignitzer Inzidenzwert sinkt auf 10,5 (31.05.)

Gerade noch acht Personen wurden in der Prignitz in den letzten 7 Tagen als neu mit dem COVID-19-Virus infiziert registriert. Daraus ergibt sich ein Inzidenzwert von 10,5. Nur ein einziger Mensch befindet sich mit diesem Krankenbild in einer Klinik. Er muß nicht intensivmedizinisch behandelt werden.

Bleibt die Inzidenz unter 50, dann gilt:

ab 31. Mai:

–       Grundschulen gehen wieder komplett in Präsenzunterricht (bis zu den Sommerferien oder bis zur
        Überschreitung der Inzidenz von 100)

–          Horte an den Grundschulen werden wieder geöffnet (einschließlich Betreuung in den Sommerferien)
–          Öffnung der Kitas

am 7. Juni folgen die weiterführenden Schulen

Unabhängig von der Inzidenz eines Landkreises gilt nach der 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburgs neben der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sowie die Regelung zum Tragen der Mund-Nasenbedeckung beständig:


geschlossen bleiben:
–          Indoorspielplätze (bis 03.06.)
–          Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste (bis 11.06.)
–          Einrichtungen, soweit in diesen Tanzlustbarkeiten stattfinden (insbesondere Clubs, Diskotheken,
–          Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen),
–          Kinos – außer Autokinos – (bis 03.06.)
–          Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
–          Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder (bis 11.06.), Freibäder öffnen ab 03.06.
–          Saunen, Dampfbäder, Thermen, Wellnesszentren (bis 11.06.)
–          Prostitutionsstätten und -fahrzeuge im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes, Bordelle, Swingerclubs
       und ähnliche Angebote
–          Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes
–          Fitnessstudios (bis 01.06.)

Ausnahmen für vollständig Geimpfte* und Genesene** (mit Nachweis):

> Quarantänepflicht entfällt, es sei denn, man war Kontaktperson von Reiserückkehrern aus Virusvarianten-
   Gebieten wie Indien und Brasilien. Auch wer als vollständig Geimpfter und Genesener aus diesen Gebieten
   zurückkehrt, muss dann nach wie vor in Quarantäne. Die Maskenpflicht wird derweil auch für Geimpfte und
   Genesene weiterbestehen.

> Aufhebungen der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene

> keine Pflicht ein negatives Testergebnis nachzuweisen, sofern sie einen Nachweis der Impfung oder
   Genesung erbringen können

* Als vollständig geimpft gilt, wer 14 Tagen zuvor seine Zweitimpfung erhalten hat. Dabei muss es sich um in der EU zugelassene Impfstoffe handeln. Bei Menschen, die das Vakzin des US-Herstellers Johnson & Johnson erhalten haben, genügt eine Impfung für den vollen Schutz. Die Komplettimpfung muss entweder in Papierform (Impfpass, Bestätigung des Impfzentrums / Bestätigung des Hausarztes) oder in digitaler Form (z. B. digitaler Impfausweis) nachgewiesen werden.

**Als genesen gilt, wessen Corona-Infektion nicht länger als sechs Monate und nicht weniger als 28 Tage zurückliegt. Die gesundheitsbehördliche Anordnung (Absonderungsbescheid – im Volksmund Quarantänebescheid) aufgrund einer Erkrankung an COVID-19 mit dem Erreger SARS-CoV-2 gilt im Sinne des § 2 Nr. 5 der COVID-19 Schutzmaßnahmen – Ausnahmeverordnung vom 08.05.2021 als Genesenennachweis.

Arbeitgeberpflicht

> Beschäftigten, wo immer das möglich ist, ist das Arbeiten im Homeoffice anzubieten; die Beschäftigten
   müssen dieses Angebot grundsätzlich annehmen

> nicht im Homeoffice Tätige haben Anspruch auf 2 Schnelltests pro Woche, die im Unternehmen
   durchzuführen sind

Hinweis zu Testungen

Die Bedingungen für einen Testnachweis sind in der Brandenburger Eindämmungsverordnung an die bundesrechtlichen Maßstäbe (§ 2 Nr. 7 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) angepasst. Immer, wenn ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt wird, gilt in Brandenburg nun folgendes:

–          Der Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen.

–          Der Testnachweis muss in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form vorgelegt werden.

–          Die zugrundeliegende Testung muss durch eine sogenannte In-vitro-Diagnostika erfolgt sein: zum Beispiel ein PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (zum Beispiel kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle) oder vor Ort unter Aufsicht ein Antigen-Selbsttest (sog. Laientest).

Weitere Maßnahmen hinsichtlich:
–          Religiöse Veranstaltungen, nicht-religiöse Hochzeiten und Bestattungen
–          Arbeitsschutz
–          Versammlungen
–          Schulen, Horte und KiTas
–          Spielplätze
–          Arbeits- und Betriebsstätten, Büro- und Verwaltungsgebäude
–          Landtag und kommunale Vertretungskörperschaften
–          Veranstaltungen und Zusammenkünfte
–          Beherbergung und Tourismus
–          Spielplätze
–          Einrichtungen des Gesundheits- oder Sozialwesens
–          Öffentliche Verkehrsmittel, Schülerbeförderung, Verkehrsflughäfen
–          Jugendarbeit
–          Verbot des Zutritts zu Schulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen
–          Horteinrichtungen, Notbetreuung
–          Weitere Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen
–          Arbeits- und Betriebsstätten, Büro- und Verwaltungsgebäude
–          Kampfmittelbeseitigung

sowie die Bußgeldtatbestände entnehmen Sie ebenfalls der 7. SARS-CoV-2 EindVerord., die vorerst bis einschließlich 09.06.2021 gilt.

PSZ / Quelle: Landkreis Prignitz

EMPFEHLUNG

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