Coronavirus

Prignitz konstant unter 100er-Wert – Ab Sonntag gelten die ersten Lockerungen

Erste leichte Entspannung im Corona-Wahnsinn! Trotzdem bleibt ein unsinniger Regelungswust durch Bund und Land. Die Prignitz hat heute (15.05.) gerade mal noch einen Inzidenzwert von 46 aufzuweisen.Nachfolgend veröffentlichen wir die Verlautbarung der Kreisverwaltung:

„Maßnahmen unter einer Inzidenz von 100Der Inzidenzwert im Landkreis Prignitz unterschreitet den Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, dann gilt mit Ablauf des dritten Tages gemäß § 5 Abs. 2 Eindämmungsverordnung:> Versammlungen unter freiem Himmel sind ausschließlich ortsfest und mit höchstens 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig, wenn die Veranstalterinnen und Veranstalter auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherstellen:

1. die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden, einschließlich Versammlungsleitung sowie Ordnerinnen und Ordner,

2. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,

3. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Teilnehmenden, einschließlich Versammlungsleitung sowie Ordnerinnen und Ordner.

Der Inzidenzwert im Landkreis Prignitz unterschreitet den Wert von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen*. Damit entfallen am übernächsten Tag die verschärften Maßnahmen der „Bundesnotbremse“ und es gilt die aktuelle 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg.

*Laut IfSG §28b wird die Zählung durch Sonn- und Feiertage nicht unterbrochen, diese Tage zählen jedoch nicht in den Fortlauf der Unterschreitung hinein -Beispiel:MI DO FR SA (so) MO = 5 Werktage oder FR (sa = Feiertag) (so) MO DI MI Do = 5 Werktage

Es entfallen:

– nächtliche Ausgangsbeschränkung

– Nachweis eines negativen Testergebnisses im Einzelhandel und in Baufachmärkten, beim Besuch der Außenbereiche von Tiergärten, bei Frisörbesuchen und der Fußpflege

– Verschärfungen der Kontaktbeschränkung für private und öffentliche Zusammenkünfte sowie und den Bereichen Sport und Gastronomie (geltende Maßnahmen in den Bereichen im Einzelnen siehe unten)

Außerdem können folgende Einrichtungen unter bestimmten Hygienevorschriften (siehe aktuelle EindVerord) wieder öffnen:

– BetreiberInnen von Gedenkstätten,

– Museen, Ausstellungshäusern, Galerien, Planetarien, Archiven, öffentlichen Bibliotheken, Freizeitparks (frühestens ab 21.05.2021), Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten, BetreiberInnen körpernaher Dienstleistungen, Außengastronomie (frühestens ab 21.05.2021)

Veranstaltungen von Theatern, Konzert- und Opernhäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen unter freiem Himmel mit bis zu 100 zeitgleich Anwesenden sind (frühestens ab 22.05.2021) zulässig.

Überschreitet der Landkreis die Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, so treten die genannten Maßnahmen am Tag nach der Bekanntgabe wieder in Kraft. Maßgeblich sind hierfür die Zahlen des Robert KochInstituts (RKI).

Hervorzuhebende Maßnahmen, die sich nach der Unterschreitung außerdem ändern:Kontaktbeschränkung im öffentlichen und privaten Raum, für Feiern und Zusammenkünfte

> der gemeinsame Aufenthalt in privaten oder öffentlichen oder angemieteten Räumen ist zwischen zwei Haushalten gestattet (ab 21.05.2021)

> Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter sind für zwei Haushalte zulässigKinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Genesene und Geimpfte bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt

> Präsenzangebote in Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen können nun mit jeweils bis zu 15 Teilnehmenden stattfinden.Bildungseinrichtungen:

> max. 50 Pers. bei Lehrveranstaltungen in der beruflichen Ausbildung, die zu einer Berufs- oder Laufbahnbefähigung führen, Veranstaltungen in der beruflichen Fort- und Weiterbildung sowie im Rahmen der beruflichen Wiedereingliederung sowie die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Einrichtungen und Stellen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, insbesondere der Feuerwehren und anerkannten Hilfsorganisationen

> Teilnehmende sowie Lehrkräfte dürfen keine COVID-19-Symptome haben und müssen regelmäßig einen negativen Test vorlegen (Ausnahme von der Testpflicht: Kinder unter 6 Jahren sowie Minderjährige im Falle des Einzelunterrichts an Musikschulen)

> Das Zutrittsverbot zu Schulen gilt nicht für Personen, deren Zutritt zur Schule zeitlich außerhalb des regulären Schulbetriebs erfolgt, und deren Zutritt zur Schule zum Zwecke der Durchführung von Blut-, Blutplasma- und Knochenmark-Spendeterminen erforderlich ist.Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels, Einrichtungen mit Publikumsverkehr
>Betreiber von Verkaufsstellen des Einzelhandels benötigen ein individuelles Hygienekonzept durch geeignete organisatorische Maßnahmen** in den Verkaufsstellen und auf den Parkplätzen

> die vorherige Terminvergabe an alle Kundinnen und Kunden („Click and Meet“) Diese Verkaufsstellen sind von der Steuerung des Zutritts, der Terminvergabe und dem Erfassen der Personendaten zur Kontaktnachverfolgung ausgenommen:
– Großhandel- Lebensmittelgeschäfte und Getränkemärkte,- landwirtschaftliche Direktvermarkter von Lebensmitteln,- Verkaufsstände auf Wochenmärkten beschränkt auf die für den stationären Einzelhandel- nach dieser Verordnung zugelassenen Sortimente,- Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Babyfachmärkte,- Optiker und Hörgeräteakustiker,- Reinigungen und Waschsalons,- Tierbedarfshandel und Futtermittelmärkte,- Baufachmärkte,- Baumschulen, Gartenfachmärkte, Gärtnereien und Floristikgeschäfte,- Banken und Sparkassen,- Buchhandel, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel sowie Poststellen,- Tabakwarenhandel,- Tankstellen sowie Werkstätten für Fahrräder und Kraftfahrzeuge,- Abhol- und LieferdiensteKörpernahe Dienstleistungen> Betreiber von Einrichtungen, die körpernahe Dienstleistungen, bei denen dienstleistungsbedingt das Abstandsgebot zwischen dem Leistungserbringer und dem Leistungsempfänger nicht eingehalten werden kann, haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts geeignete organisatorische Maßnahmen** sicherzustellen

> Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt. In diesen Fällen ist die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur dann zulässig, wenn der Leistungsempfänger dem Leistungserbringer ein tagesaktuelles Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus vorlegt und asymptomatisch ist.

> Die Pflicht zur Vorlage eines tagesaktuellen Testergebnisses gilt nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen. Gaststätten und vergleichbare Einrichtungen

> Gaststätten im Sinne des Brandenburgischen Gaststättengesetzes sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Geöffnet werden können: – Außengastronomie mit Test u. asymptomatisch, Termin, max. 2 Haushalte am Tisch u. Mindesabstand, Personendatenerfasssung erforderlich (ab 21.05.) – Gaststätten, die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme im Rahmen des Außerhausverkaufs abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen; der Verzehr vor Ort ist untersagt, – Gaststätten im Reisegewerbe im Sinne des Brandenburgischen Gaststättengesetzes; der Verzehr vor Ort ist untersagt, – Verpflegungseinrichtungen (Mensen und Cafeterien) an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen, beruflichen oder vergleichbaren Fortbildungseinrichtungen, – Rastanlagen und Autohöfe an Bundesautobahnen, – die Verpflegung im Zusammenhang mit zulässigen Übernachtungsangeboten nach § 11 Absatz 2; Angebote in Buffetform mit Selbstbedienung sollen vermieden werden. – für Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Polizei und Zoll. Diese dürfen nur zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen; der Verzehr vor Ort ist untersagt. Satz 3 gilt nicht, soweit zwingende Arbeits-, Betriebs- oder Dienstabläufe entgegenstehen> Die Betreiber der genannten Einrichtungen haben auf der Grundlage ein individuelles Hygienekonzept durch geeignete organisatorische Maßnahmen** sicherzustellenTourismus: > Dauercamping ist in Brandenburg wieder erlaubt, sofern ein langfristiger Miet- oder Pachtvertrag mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr vorliegt und eine eigene Sanitäranlage vorhanden ist (gilt auch für Ferienwohnungen und Ferienhäusern, die ebenfalls nur mit Miet- oder Pachtverträgen mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr)

> Beherbergung von Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen in Ferienwohnungen und -häusern, auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit unter Hygienebestimmungen** zulässig (frühestens ab 21.05.2021) > Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote

> mit Fahrzeugen sind unter Hygienebestimmungen** zulässig, die über Sitzplätze unter freiem Himmel verfügen (frühestens ab 21.05.2021)

> Ausnahmen bei der Beherbergung siehe Eindämmungsverordnung (z. B. dienstliche oder medizinische Zwecke)Sportgeschlossen bleiben:

> Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen, insbesondere Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Einrichtungen > für Personen über 14 Jahren ist die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder von Gemeinschaftseinrichtungen und Sanitäranlagen, mit Ausnahme von Toiletten, untersagterlaubt ist:> die kontaktfreie Sportausübung auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel mit bis zu zehn Personen in dokumentierten Gruppen,

> die Sportausübung auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel für dokumentierte Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr; bei der Berechnung der Personenzahl bleibt das begleitende Funktions- oder Aufsichtspersonal unberücksichtigt

> auf weitläufigen Außensportanlagen dürfen mehrere Personengruppen Sport ausüben, sofern der Betreiber gewährleistet, dass den einzelnen Personengruppen eine Mindestfläche von 800 Quadratmetern zur Sportausübung zur alleinigen Nutzung zugewiesen wird
> Ausübung auf Sportanlagen, soweit auf diesen ausschließlich ärztlich verordneter Sport oder Sport zu sozial-therapeutischen Zwecken ausgeübt wird> Schulbetrieb und die Kindertagesbetreuung entsprechend § 17 Absatz 2 Satz 2 sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
> Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und -sportler, der Bundesligateams sowie der Leistungssportlerinnen und -sportler der Bundes- und Landeskader, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzepts des jeweiligen Sportfachverbandes

> für Personen über 14 Jahren ist die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder von Gemeinschaftseinrichtungen und Sanitäranlagen, mit Ausnahme von Toiletten, untersagt. Außerdem / Ersatzweise gilt ab 22.05.2021 (unter Berücksichtigung entsprechender Hygienemaßnahmen**):erlaubt ist:> kontaktfreier Individualsport auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel ohne Personenbegrenzung> Sport mit Kontakt auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel mit bis zu zehn Personengeschlossen bleiben:

> für Personen über 14 Jahren ist die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder von Gemeinschaftseinrichtungen und Sanitäranlagen, mit Ausnahme von Toiletten, untersagt**die sicherzustellenden Maßnahmen auf Grundlage eines Hygienekonzeptes sind in der 7. EindVerord des Landes Brandenburg aufgelistet.Außerdem gelten alle weiteren Maßnahmen der 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg.

PSZ aktuell/ Quelle: Landkreis


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