Arbeit und Soziales

Ostereier könnt ihr alleine suchen!


Bei allem Respekt vor den Gefahren des Coronavirus und aller notwendigen Rücksicht auf neue Mutationen, trotz immer neuer Erkenntnisse der ewig gleichen Fachberater der Bundesregierung: Jetzt sitzen die Kanzlerin und die Landesregierungschefs schon wieder seit unzähligen Stunden zusammen, um etwas zu beschließen, an das sich ab morgen keiner der Provinzfürsten halten wird! Das ist ein Riesenzirkus, an den keiner mehr glaubt. Aber nicht so wie es die Leerdenker behaupten!

Ja, und Herr Lindner, seines Zeichens FDP- Chef hat recht: Durch keinerlei Grundgesetzartikel oder überhaupt ein Gesetz ist dieses Gremium aus Frau Merkel und den 16 Landesherren und zum Glück auch einigen Damen legitimiert – letztere, in Person von Frau Dreyer und Frau Schwesig (beide SPD) scheinen in dieser Runde die Vernünftigsten zu sein. Das gewählte Parlament darf anschließend zur Kenntnis nehmen, wird aber erneut nicht wirklich beteiligt! Das ist ein fortgesetzter Bruch des Grundgesetzes! Nichts anderes!

Was wird nun heraus kommen? Wieder eine Lockdownverlängerung, diesmal bis (vorerst!) Mitte April. Bei Inzidenzwerten über 100 werden wir alle auf Grund erneut verschärfter Kontaktbeschränkungen allein nach den Eiern suchen dürfen. Toll, nichts gelernt in einem Jahr Pandemie?!

Kein Konzept wie es weitergehen soll, keine Strategie, ist erkennbar. Ein unsägliches Versagen der politischen Führung und damit eine Gefährdung des Besten, was wir in dieser ansonsten so unvollkommenen Bundesrepublik haben: Dem Vertrauen in die Demokratie als trotz aller Mängel immer noch bester aller Regierungsformen!

Hartmut Winkelmann

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