Demokratie

Stadtverordnete tagen am 16.12.

Die Vorsitzenden der Fraktionen und die Verwaltungsspitze trafen sich heute auf Einladung des SVV-Vorsitzenden Volker Hoffeins zur Besprechung der zukünftigen Arbeit der kommunalen Gremien in der Corona-Zeit. Die „Brandenburgische Notverordnung“ gibt zu diesem Thema die Leitlinien vor.

Alle Fraktionschefs traten mehr oder weniger deutlich Überlegungen zum Absetzen der Stadtverordnetenversammlung am 16.12. entgegen. Man entschied gemeinsam: Sie wird unter strenger Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln im Kulturhaus wie geplant stattfinden. Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist, wie auch bereits in der letzten Sitzung, garantiert.

Die Stadtverwaltung hat erstaunlicherweise gerade in dieser Zeit keine Vorlagen eingebracht. Von Seiten einiger Abgeordneter herrschte darüber etwas Verwunderung, da zumindest über den Haushalt 2021 dringend geredet werden muss. Das wird nun auch so am 16.12. geschehen. Weiterhin geht es um grundsätzliche Fragen der Stadtpolitik, für die ansonsten in den Beratungen kaum Zeit zur Aussprache bleibt.

Die Fachausschüsse, mit Ausnahme der Finanzausschusses, werden in dieser Sitzungskette nicht stattfinden. Der Finanzausschuss tagt am 2.12. Wann der koordinierende Hauptausschuss tagt (vorgesehen war der 8.12.) wird Anfang kommender Woche entschieden.

PSZ

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