Demokratie

Hauptausschuss soll wieder tagen

Individuals and Groups

 

Nach Rücksprache mit der Mehrzahl der anderen Ausschussmitglieder aus den anderen Fraktionen hat der Vorsitzende des Hauptausschusses der SVV Hartmut Winkelmann heute dem Bürgermeister vorgeschlagen, in die Wiederherstellung der vollständigen kommunalen Demokratie einzusteigen. Seit Mitte März regelte in Pritzwalk in Folge der Corona-Epidemie der Bürgermeister alle Geschäfte der laufenden Verwaltung allein. In besonders wichtigen Angelegenheit entschied er gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SVV Volker Hoffeins und evtl. auch mit dem Hauptausschuss-Vorsitzenden. Die Sitzungen der SVV und aller Fachausschüsse wurden bis auf weiteres ausgesetzt. So hatte es das zweitwichtigste Organ nach der Stadtverordnetenversammlung entschieden.

In Anbetracht der entschärften Corona-Lage will Winkelmann nun dem Beispiel der meisten anderen Städte und Gemeinden in der Region folgen und den Sitzungsbetrieb im Juni wieder in Gang bringen. „Das erscheint mir auch wichtig, um damit bei uns vor Ort ganz konkret der Meinung entgegen zu treten, dass die Demokratie im Zuge von Corona dauerhaft zu Schaden kommen würde.“ meinte der Ausschusschef zu seiner Initiative.

Gemeinsam mit Bürgermeister Thiel will er sich jetzt auf einen Termin und die Tagesordnung einigen. Der Beschluss zur Aussetzung aller anderen Gremien soll dabei weitgehend aufgehoben werden. Auch die SVV sollte nach seiner Auffassung noch vor der Sommerpause zusammentreten. Ausreichend Platz zur Durchsetzung von Abstands- und Hygieneregeln gäbe es im Kulturhaus.

PSZ aktuell

 

PSZ_Banner_Das was uns wirklich interessiert_mit Laptop

.

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.