Arbeit und Soziales

MIT AUF DEN WEG: Die Zeit nach dem Virus

1. Mai 2020_03_HW in Mälzerei

Einschränkungen, Sonderregelungen, Einsichten in die Notwendigkeiten – all das bestimmt nun seit Wochen unser Leben. Und vieles wird auch noch um einiges länger bleiben. Aufpassen sollten wir nur, was uns alles als „Notwendigkeiten“ dauerhaft verkauft werden soll!

Ja, dem verdammten Virus müssen wir – allen Verschwörungstheoretikern und mit Facebook-Weißheiten beschlagenen Agitatoren zum Trotz – noch eine gewisse Zeit Paroli bieten, auch mit unliebsamen Maßnahmen. Nicht dazu gehören allerdings Einschränkungen unserer politischen Freiheiten, des Rechtes auf Demonstration, freie Meinungsäußerung und Willensbekundung. Gerade die öffentlich-rechtlichen Medien, die sich selbst stets als Hort der Wahrheit und Vernunft präsentierten, haben in dieser Krise grandios versagt. Statt offener Information war dort oft reine Panikmache, einseitige Berichterstattung und Kommentierung durch eine ganze Reihe recht fragwürdiger „Fachleute“ zu vernehmen.

Was dann in den unsäglichen Talkrunden vor den Kameras saß, waren zumeist die gleichen alten neoliberalen Ideologen, die ihre Pfähle für die Zeit nach Corona einschlagen wollten. Man müssen „natürlich“ und „alternativlos“ auf eine Sparpolitik umschalten! Soziale Zugeständnisse, Renten und Lohnzuschläge wären für lange Zeit up to date. Der Staat „müsse“ für zukünftige Fälle „selbstverständlich“ umfassenden Zugriff auf die persönlichen Daten jedes einzelnen Bürgers bekommen! Notstandsgesetzte, wie in den schlimmsten Tagen des kalten Krieges, wären „notwendig“, um der Regierung schnelles Handeln zu ermöglichen. Wie? Durch Aussetzung demokratischer Rechte und freier Bewegung? Würde einigen Herrschenden gut in den Kram passen, falls das Volk wirklich mal aufsteht, um dem unsozialen System die Stirn zu bieten, wie in Frankreich. Wäre aus deren Sicht ja auch nur so was wie ein Virus! Lasst uns wachsam bleiben!

Ihr Hartmut Winkelmann

 

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