Arbeit und Soziales

Woidke empfiehlt Rot-Schwarz-Grün für Brandenburg

Kenia

Laut einer Meldung der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nach Abschluß der Sondierungen zur Bildung einer neuen Landesregierung empfohlen in Koalitionsverhandlungen über eine Rot-Schwarz-Grüne Zusammenarbeit zu gehen. Diese Verbindung wird auf Grund der Parteifarben Kenia genannt, da die Flagge dieses afrikanischen Landes die gleichen Farben aufweist.

Innerhalb der Grünen wird mit Widerstand gerechnet. Ein Kleiner Parteitag wird am Samstag darüber entscheiden. Wer schon am Wahlabend Woidke genau zugehört hatte, dem konnte klar sein in welche Richtung es geht. „Man brauche eine stabile Regierung.“ hatte der SPD-Politiker gesagt. Woidke galt noch nie als ein großer Freund einer Rot-Roten Kooperation.

Die Landes-SPD befände sich mit CDU und Grünen an ihrer Seite in einer komfortablen Situation: Klare Mehrheit im Landtag und die Chance bei strittigen Themen Schwarz und Grün gegeneinander auszuspielen und sich als Staatspartei zu präsentieren.

Ob diese Entwicklung für Brandenburg gut ist, bleibt fraglich. Zwar haben die drei potenziellen Koalitionäre auch den Ländlichen Raum als Schwerpunkt ihrer künftigen Politik benannt – ob das über Wortphrasen hinausgeht wird aber erst die Zukunft zeigen. immerhin hat man sich verständigt den höchst umstrittenen Landesentwicklungsplan (LEP-HR) vorerst einer Überprüfung zu unterziehen.

Die nun offenbar ausgebooteten Linken hätten demnach in der Opposition Zeit ihre dringend notwendige Erneuerung voran zu treiben. Es bleibt in deren eigenen Überlebensinteresse zu hoffen, daß sich dabei nicht die weltfremden Kräfte innerhalb der Partei durchsetzen.

Hartmut Winkelmann

 

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