Demokratie

Winkelmann ist Hauptausschuss-Vorsitzender

Pritzwalk_Fahne_02

Am Dienstagabend tagte erstmalig in der neuen Wahlperiode der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl eines Ausschussvorsitzenden.

Der Hauptausschuss koordiniert die Tätigkeit aller anderen Ausschüsse, kann in einem gewissen Rahmen eigene Beschlüsse fassen, die nicht in der StVV beraten werden müssen und bereitet die Sitzungen des Stadtparlaments abschließend vor.

Vorsitzender des Hauptausschusses war in Pritzwalk über lange Zeit immer der Bürgermeister, der automatisch Mitglied dieses Gremiums ist. In den meisten Städten Brandenburgs ist das allerdings anders geregelt. Dort fungiert nicht der Verwaltungschef, sondern ein anderer Abgeordneter des Stadtparlaments als Ausschussvorsitzender. Dem Beispiel folgt nun auch Pritzwalk: Hartmut Winkelmann (DIE LINKE) wurde als Vorsitzender vorgeschlagen und mit 4:3 Stimmen auch gewählt. Die Wahl fand auf CDU-Antrag geheim (in einer Wahlkabine mit Stimmzetteln) statt.

Nach seiner Wahl sprach sich Winkelmann für einen sachlichen Umgang zwischen Abgeordneten und Verwaltung aus. Es gehe schließlich um die Stadt und um nichts anderes.

Zu seinem Stellvertreter wurde Bürgermeister Dr. Ronald Thiel gewählt.

PSZ

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