Wie funktioniert die Briefwahl?

By Redakteur on 8. Mai 2019 • ( Hinterlasse einen Kommentar )

Nach Zulassung der Wahlvorschläge kann die Briefwahl beantragt werden. Der Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines und Aushändigung der Briefwahlunterlagen sollte möglichst frühzeitig erfolgen. Spätestens zwei Tage vor der Wahl bis 18 Uhr muss der Antrag bei der zuständigen Wahlbehörde schriftlich oder mündlich gestellt werden. Als Schriftform gelten auch Telegramm, Telefax oder E-Mail. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Behinderte Wahlberechtigte können bei der Antragstellung die Hilfe einer anderen Person in Anspruch nehmen.

Holen die Wahlberechtigten persönlich die Briefwahlunterlagen ab, so kann an Ort und Stelle gewählt werden. Wird der Wahlbrief per Post geschickt, muss dieser spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle vorliegen. Der Wahlbrief sollte daher bereits einige Tage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Der Wahlbrief muss nicht frankiert werden, außer er wurde im Ausland aufgegeben.

Nach Beantragung der Briefwahl kann nicht mehr in einem Wahllokal gewählt werden. Auch können die Unterlagen nicht in einem Wahllokal abgegeben werden. Wer seine Unterlagen nicht erhalten hat, muss nachweisen, dass die Unterlagen ohne eigene Schuld nicht zugestellt wurden, um Ersatz zu bekommen.

Welche Unterlagen gehören zur Briefwahl?

Wahlschein
amtlicher Stimmzettel des Wahlkreises
amtlicher Stimmzettelumschlag, um die Geheimhaltung der Wahl zu garantieren
amtlicher vorfrankierter Wahlbriefumschlag, um den Brief abzuschicken
ausführliches Merkblatt für die Briefwahl

Gründe für die Zurückweisung von Briefwahlunterlagen

Der Wahlbrief ist nicht rechtzeitig eingegangen.
Die Wahlunterlagen sind nicht vollständig oder der Wahlschein ist nicht unterschrieben.
Die Umschläge sind nicht verschlossen.
Es wurden keine amtlichen Umschläge verwendet.

Quelle: Brandenburgische Landeszentrale für Politische Bildung