Die Linke.Pritzwalk

Chancen der Windkraft müssen für Bürger greifbarer werden

Ein Wald an Windrädern zwischen Giesensdorf und Kuhsdorf – die meisten Bürger vor Ort haben bisher nichts davon. Sie spüren nur den „Zubau“ ihres Wohnumfeldes.

 

Der im Rahmen der Energiewende notwendige weitere Ausbau der Windenergie führt im Land Brandenburg zu immer größeren Widerständen in der Bevölkerung und den Kommunen im Umkreis von Windkraftanlagen. Die Frage vieler Bürgermeister »Was hat die Kommune davon?« kann bisher kaum beantwortet werden. Die linke Landtagsfraktion sieht ihre Aufgabe darin, Antworten zu geben, wie der weitere Windenergieausbau sozial und naturverträglich gestaltet werden und seine Notwendigkeit den vor Ort Betroffenen besser als bisher vermittelt werden kann.

Die oppositionelle CDU Brandenburg hatte bereits einen eigenen Vorschlag zu diesem Thema gemacht. (Wir berichteten.)

„Die mit der Windenergie verbundenen Chancen für die Entwicklung ländlicher, oft strukturschwacher Regionen müssten für die Menschen greifbarer werden.“, so DIE LINKE. „Letztlich geht es um die Absicherung der Akzeptanz nicht nur der Windenergie, sondern der Energiewende insgesamt – und zwar dort, wo sie für jedermann unübersehbar stattfindet. Deshalb haben wir einen Gesetzentwurf zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden im Umfeld von Windenergieanlagen auf den Weg gebracht Mit dem Gesetz soll eine jährliche Pflicht der Betreiber aller neu zu errichtenden Windenergieanlagen, die einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz bedürfen, zur Zahlung einer Sonderabgabe von jährlich 10.000 Euro je Windkraftanlage an die betroff enen Gemeinden festgeschrieben werden.“ Ziel sei es, die Akzeptanz für Windkraftanlagen zu erhöhen und die regionale Wertschöpfung zu steigern. Wenn die Branderburgerinnen und Brandenburger merken, dass zum Beispiel ihre Kita aus der Beteiligung an Projekten der Produktion erneuerbarer Energien mitfinanziert wurde, wird dies die notwendige Akzeptanz steigern helfen. Darüber informierte Thomas Domres, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE.

PSZ / ML

 

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