Arbeit und Soziales

Solider Haushalt der Stadt wurde beschlossen

Es ist die „Königsdisziplin“ jedes Parlamentes – der Haushalt. So präsentiert sich diese jährliche Aufgabe auch in der Stadtverordnetenversammlung (SVV). Der abschließende Beschluss, der die Stadtverwaltung in die Lage versetzt auf Grund eines klaren Finanzrahmens zu handeln, ist dabei nur der Höhepunkt der längerwährenden Haushaltsberatungen. Deshalb bedankten sich sowohl Bürgermeister Thiel, als auch der Vorsitzende des städtischen Finanzausschusses Rüdiger Kurtz (SPD) bei der federführenden Finanzverwaltung unter der Kämmerin Frau Wienke, als auch bei den Stadtverordneten, die sich oftmals mit gehörigem Zeitaufwand an der Klärung und Ausarbeitung des Haushaltsplanes der Stadt beteiligt hatten.

Anlässlich des endgültigen Beschlusses des Haushaltes fassen die Fraktionen ihre Meinung zum Thema in Statements ihrer Vorsitzenden zusammen. Das nutzten diesmal nur SPD und Linke.

Marlies Ferner, Fraktionschefin der Sozialdemokraten, stimmte dem Gesamthaushalt zu und beleuchtete einige Detailpositionen, die zeigten, was Pritzwalk in verschiedenen Bereichen leisten kann, aber auch was nicht geht. Wichtig war ihr auch die frühzeitige Einbeziehung der Ortsteile und ihrer Belange.

Für die Linke sprach deren Fraktionsvorsitzender Hartmut Winkelmann. Er freute sich, dass die Kämmerin in dieser Frage „eher konservativ herangeht.“ Sie habe einen Haushalt vorgelegt, der nicht ungedeckte Schecks ausstelle und eher von weniger Einnahmen ausginge, als dann am Ende eines Jahres wirklich hereinkommen. Das hatten auch die letzten Jahre schon gezeigt. Winkelmann sprach auch über Wechselwirkungen auf die Stadtkasse, die durch Außenstehende verursacht werden. So sinken jetzt die Schlüsselzuweisungen, die vom Land den einnahmeschwächeren Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Pritzwalk hat einen gesunden Haushalt und damit fällt natürlich die Summe der zugewiesenen Geldmittel aus der Landeskasse. Andererseits „zeige der Landkreis Vernunft und habe ab diesem Jahr die Kreisumlage von 48% auf 45% gesenkt“. Keisumlage bedeutet der prozentuale Anteil an den gesamten städtischen Mitteln, die zur Erfüllung überörtlicher Pflichten an den jeweiligen Landkreis abzuführen sind. Drei Prozent weniger bedeuten für Pritzwalk immerhin weit mehr als 600.000 Euro, die nun im Stadtsäckel verbleiben. Auch die Linke stimme dem vorliegenden Haushalt zu.

Der Beschluss wurde nach all den vorangegangenen Beratungen, vor allem auch in den Ausschüssen der SVV, letztendlich einstimmig gefasst.

Die Kennzahlen zum Stadthaushalt 2018 finden Sie hier >>

PSZ

 

 

 

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