Demokratie

„Hornberger Schießen“ in der SVV

Das was da am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung im Pritzwalker Kulturhaus geschah, hatte doch einiges gemeinsam mit jenem sprichwörtlichen „Hornberger Schießen“. Bei diesem überlieferten Ereignis sollen die Bewohner des Städtchens Hornberg anno 1564 gespannt auf den Besuch ihres Landesherrn gewartet haben. Man wollte ihn mit eindrucksvollem Gedonner aus den Kanonen begrüßen. Aber der Ausguck meldete jedesmal falsche Ankömmlinge, so daß den Hornbergern das Pulver ausgegangen war, als der Herzog wirklich kam.

Ähnlich ging es gestern in der SVV zu. Beim Streit um ein sinnvolles Konzept für den gesamten Hainholz trafen zwei gleichstarke Gruppierungen aufeinander. Linke und SPD hatten einen Antrag eingebracht, der eine stärkere Bürgerbeteiligung bei der Konzepterstellung von Anfang an vorsah und dem beauftragten Bürgermeister Zeit bis November 2017 gab. Das fand die CDU wiederum nicht so gut. Sie brachte einen eigenen Änderungsantrag ein, der zwar auch auf Einwohnerbeteiligung setzte, zuerst aber ein Konzept mit mehr Berücksichtigung von Holzwirtschaftlern, Jägern etc. erstellen lassen wollte. Auch sollte der Verwaltung ein Monat mehr Zeit für die Erstellung gegeben werden.

Beide Lager versuchten sich gegenseitig zu überzeugen. Vergeblich. Die Dringlichkeit des Linken/SPD-Antrags wurde mit knapper Mehrheit festgestellt. Damit kam er auf die Tagesordnung. CDU, Bauernverband, FDP und Bürgermeister waren geschlossen dagegen.

Zwischenzeitlich verließ ein SPD-Stadtverordneter „aus Termingründen“ die Sitzung. So war bei der Abstimmung ein Patt gegeben. Zuerst ging die Abstimmung zum CDU-Änderungsantrag 10:10 aus. Dieser war damit abgelehnt, weil keine Mehrheit dafür war. Genauso erging es anschließend dem ursprünglichen Antrag von Linken und SPD. Sie bekamen Unterstützung durch die Freien Wähler. Die FDP-Vertreter stimmten diesmal, im völligen Gegensatz zum Stadtentwicklungs- und Hauptausschuss, dagegen.

Somit wurde gar nichts beschlossen. Unzufrieden waren alle. Vielleicht war nur Bürgermeister Brockmann über diese Uneinigkeit der Abgeordneten ganz froh, denn nun muß er vorläufig in puncto Hainholz offiziell wenig tun.

Die anwesenden Bürger äußerten ihr absolutes Unverständnis über das Abstimmungsverhalten der Stadtverordneten. „Demokratie ist eben manchmal Scheiße!“ meinte daraufhin Hartmut Winkelmann, Fraktionschef der Linken. „Ich möchte sie aber niemals missen, auch wenn einem bestimmte Abstimmungsergebnisse absolut nicht gefallen.“ Ähnlich äußerten sich auch Vertreter anderer politischer Parteien.

Das Thema Hainholz-Konzept ist aber damit keineswegs vom Tisch. Der nächste Stadtentwicklungsausschuss bekommt diese Frage sicher erneut auf den Tisch. Diesmal hoffentlich mit einem mehrheitsfähigen und die Sicherung des Hainholzes für alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt garantierenden Antragstext.

PSZ

 

 

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