Bildungsarbeit

Fördermittel des Bundes für die Kommunen – Infoveranstaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die auskömmliche Finanzierung kommunaler Haushalte auf der Ebene der Landkreise, Städte, Gemeinden und Ämter des Landes Brandenburg ist zugleich eine der wichtigsten wie auch herausforderndsten Aufgaben der haupt- und ehrenamtlichen Akteure der verschiedenen Ebenen. Letztlich geht es bei dieser Problematik um die kurz-, mittel- und langfristige Sicherung der Aufgabenerfüllung der Gebietskörperschaften im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Auch der Bundeshaushalt kann hier im Zusammenhang mit Einzelfragen und –projekten eine wichtige Rolle spielen. Für die Kommunalpolitik sind einzelne Bestandteile verschiedener Einzelpläne des Bundeshaushalts maßgeblich. Das Hauptaugenmerk der Kommunen liegt u.a. auf den Bereichen Arbeit und Soziales, sowie Bauen und Wohnen. Auch wenn die Mittel die direkt oder indirekt den Kommunen zugutekommen vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen der Integration von Geflüchteten im Bundeshaushalt deutlich erhöht worden sind, ist dies in Relation zu den derzeitigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen der Kommunen zu betrachten. Die (maßgeblich durch Bundesgesetzgebung hervorgerufenen) kommunalen Sozialausgaben sind für das Jahr 2015 auf knapp 54 Mrd. Euro gestiegen. Gleichzeitig liegt der Investitionsrückstand in den Kommunen gemäß KfW-Kommunalpanel bei 132 Mrd. Euro. Die Kasssenkredite belaufen sich weiterhin auf rund 50 Mrd. Euro.

In der angebotenen Veranstaltung soll es um Möglichkeiten gehen, die durch die Kommunen in der Vergangenheit teilweise nur wenig oder gar nicht in Anspruch genommen wurden.

Sie sind recht herzlich eingeladen und sollten mir aus Gründen der Planung – bei Bedarf und Möglichkeit – eine Anmeldung zusenden.

Gerne können Sie die Einladung weiterverbreiten.

Einladung hier >>

 

Mit freundlichen Grüßen

Holger Kippenhahn

Bürgermeister der Gemeinde Heiligengrabe

Vorstandsmitglied im „Kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg“

 

 

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