Arbeit und Soziales

Linke prüft Abschaffung der Elternbeiträge in der Kita

Kinder in KitaIm vergangenen Landtagswahlkampf stritten die Parteien allesamt um den Betreuungsschlüssel bei der Kinderbetreuung. Das war eine recht theoretische Diskussion und erreichte die betroffenen Eltern kaum. Infolge dessen traten verschiedene Betroffeneninitiativen mit eigenen Initiativen auf. So ja auch 2013 in Pritzwalk.

DIE LINKE.Brandenburg will sich jetzt nicht länger treiben lassen und selbst aktiv werden. Die Abschaffung der Kitabeiträge, welche die Eltern jetzt zahlen müssen, steht zur Diskussion. Vize-Landesvorsitzender Sebastian Walter arbeitet an einem entsprechenden Antrag für den Landesparteitag der Linken im Herbst.

Unverständlich sind vielen Eltern vor allem die unterschiedlichen Berechnungsmethoden vor Ort. Zuständige Landtagsabgeordnete ist Gerrit Große. Sie dringt auf mehrere Verbesserungen. So tritt sie für ein einheitliches Berechnungsmodell für alle Kommunen. Darin sollten alle auf die Eltern umlegbare Kosten dargestellt werden. Große könnte sich auch vorstellen, über die tatsächlichen Betreuungsschlüssel zu reden. Das jetzt vorgegebene Verhältnis von Betreuern und Kindern ist ein rein theoretisches, das nur von einer sechsstündigen Verweildauer der Kinder ausgeht. Da die meisten Eltern ihre Kinder länger in der Kita lassen, sind in der Praxis die Gruppen größer als in den Berechnungen des Landes.

Wie lange es bis zur Umsetzung dauern soll bleibt unklar. Große kann sich einen Einstieg mit einer Gebührenfreiheit für Geschwisterkinder vorstellen. Würden allen Kindern die Gebühren erlassen, kämen auf das Land jährliche Zusatzkosten in Höhe von 200 Mio. Euro zu. Immerhin sinnvoller als 500 Mio. für das bodenlose Loch BER!

Finanzpolitiker der linken Landtagsfraktion warnen vor überzogenen Erwartungen. Beim derzeitigen Defizit des Landeshaushaltes blieben kaum Spielräume. Während Sebastian Walter von einem Startjahr 2019 für die Beitragsfreiheit oder einen Einstieg ausgeht, hältt Finanzmann Stefan Ludwig das Vorhaben für ein „Langzeitprojekt“. Viel Platz für weitere Bürgerinitiativen.

NaKa

 

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