Kreistag

Region sollte mit einer Stimme sprechen

2014_01_31_Bürgermeistertreffen mit Görke und Uhe_03

Foto: Kippenhahn

Am Freitag trafen sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dieter Groß die Landräte, Bürgermeister und Amtsdirektoren der Region Prignitz und Ostprignitz-Ruppin in Kyritz, um gemeinsam mit Brandenburgs neuem Finanzminister Christian Görke über die Zukunft der kommunalen Finanzen zu reden. Es wurde ein sehr inhaltsreiches und sinnvolles Gespräch. An der Diskussion beteiligte sich auch die regionale Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE).

Sie betonte die Notwendigkeit, gerade als weniger stark bewohnte Region, nach außen die gemeinsamen Interessen koordiniert und vernehmlich zu artikulieren. “Nur so wird man uns hören.” meinte Kirsten Tackmann.

Der neue Finanzminister der Brandenburger rot-roten Koalition Christian Görke bekräftigte seine Absicht, an der verbesserten Haushaltslage des Landes auch die Kommunen teilhaben zu lassen. Er wolle in den kommenden fünf Jahren 500 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm auf kommunaler Ebene bereitstellen. Sechzig Prozent stelle das Land, 25 Prozent kämen vom Bund und der EU und 15 Prozent müßten die Städte und Gemeinden als Eigenanteil selbst beisteuern. Die anwesenden Bürgermeister und Amtsdirektoren hörten diese Ankündigung gern.

Pritzwalk war vertreten durch Frau Kornelia Wienke, Kämmerin der Stadt, Dr. Ronald Thiel, stellv. Bürgermeister und Hartmut Winkelmann, Vorsitzender der SVV.

Die Bundestagsabgeordnete, der Finanzminister und der Landtagsabgeordnete Groß nutzten das Treffen auch zu zahlreichen individuellen Gesprächen und zum Erfahrungsaustausch mit den lokalen Entscheidungsträgern. Mit den Akteuren vor Ort zu reden sei allemal besser, als nur in Bundestagsdebatten über den ländlichen Raum als abstraktem Begriff zu diskutieren, meinte die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann.

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